Eine Reform des Kapitalismus ist nicht möglich

Es gibt eine Menge Menschen in unserer Gesellschaft, die die Klimaerwärmung als Problem betrachten, oder das Artensterben, oder den Schwund der Muttererde, also der fruchtbaren Erde auf unserem Planeten. Manche sehen auch die Zusammenhänge zwischen den drei Themen.

Die freie Meinung und die bessere Idee

Was die Klimabewegung anbetrifft, gehen die vorgestellten Lösungen meist so in die Richtung: „Wir müssten weniger hiervon produzieren“ und „wir müssten weniger von jenem tun“. Das „wir“ steht hier für alle Menschen in der Gesellschaft, die einen Beitrag leisten müssten, und der Gedanke ist etwa, wenn die richtige Einsicht sich nur durchsetzte, daraus auch eine Änderung zum Besseren resultierte.

Das wird nicht passieren und wir müssen verstehen, dass es Gruppierungen in dieser Gesellschaft gibt, die verschiedenen Kräften ausgesetzt sind und dadurch in verschiedene Richtungen arbeiten. Es macht einen Unterschied, ob sich ein Bürger entschließt, seinen Fleischkonsum zu reduzieren, oder ob große Unternehmen uneigennützig auf Profite verzichten, um ihre Klimabilanz nicht nur mit Greenwashing aufzuhübschen, sondern tatsächliche Veränderungen ihrer CO₂-Bilanz herbeizuführen. Die Entscheidung darüber liegt oft gar nicht bei den Unternehmen selbst, sondern bei den Anteilseignern, bei denen häufig institutionelle Anleger die Mehrheiten haben.

Es gibt kein wir im Sinne von freien Bürgern mit einem freien Willen und einer eigenständigen Meinung. Es gibt innerhalb des Kapitalismus keine Möglichkeit für Unternehmen, von einer profitgesteuerten Unternehmenspolitik eben mal auf eine umweltschonende Politik des Bruttomitarbeiterglücks umzusteigen, wie in diesem Artikel auf heise.de gefordert. Das würde innerhalb kürzester Zeit zu einem rapiden Verfall der Marktkapitalisierung führen, sodass das Unternehmen von einem Mitbewerber übernommen werden könnte, dem solcherlei „Flausen“ fremd sind.

Es kommt aber auch keine Veränderung von den Individuen in dieser Gesellschaft, da die Meinung in der Gesellschaft nicht frei entsteht, sondern von Think Tanks bzw. Stiftungen manipuliert wird, die über die großen Medien die Möglichkeit haben, ihre Grundideen immer und immer wieder in die Köpfe der Menschen zu hämmern, bis diese als „freie Meinung“ wahrgenommen werden. Ein schönes Beispiel dafür ist die Bertelsmann-Stiftung, die ungeniert die abstrusesten Ideen als „Wissenschaft“ unter die Menschen bringt, bis diese als Ideologie den Diskurs bestimmen.

Ein schöner Artikel über den Irrglauben, dass wir als Konsumenten die Welt zum Besseren wenden könnten, findet sich hier.

Internationaler Wettbewerb

Ich stoße in Gesprächen immer wieder auf das Phänomen, dass sich die beteiligten Personen nicht vorstellen können, wie Menschen überleben können, ohne eine Lohnarbeit auszuführen. Stattdessen herrscht der Glaube vor, wir stünden in einem Wettbewerb mit anderen Ländern in der Welt, den wir bestehen müssen, und daraus ergäben sich bestimmte Sachzwänge, denn wenn wir nicht die richtigen Voraussetzungen schaffen, wandern die Unternehmen in andere Länder ab und dann verarmen wir, oder die Bundesrepublik wird deindustrialisiert oder dergleichen Ideen mehr.

Als abschreckendes Beispiel dienen dann die Länder, die mit militärischer Gewalt und unter Zutun der Geheimdienste in einem instabilen Zustand gehalten werden, damit der Einfluss der reichen Länder der Welt in diesen Regionen nicht nachlässt. Es wird nicht gezeigt, wie und warum die Länder in diesen Zustand der Destabilisierung gelangt sind. Es wird nur der Ist-Zustand gezeigt und das Credo ist: Wenn wir im internationalen Wettbewerb nicht mithalten, wird es uns gehen, wie diesen Ländern. Und möglicherweise ist an dieser Drohung sogar etwas dran.

Ich kann das in diesem Rahmen nur andeuten, aber all diese Mechanismen, wie Firmen auf die Ausrichtung an Profit getrimmt werden, wie die Menschen das durch Ideologien unterstützen, die mit viel finanziellem Aufwand in ihre Köpfe gesetzt worden sind, all das sind Mechanismen, mit denen der Kapitalismus sich erhält. Das ist wie eine religiöse Sekte mit einer wahnwitzigen Ideologie, die in sich geschlossen ist und in ihrem eigenen Rahmen eine Logik entwickelt, aus der es kein Entrinnen gibt.

Reform oder Revolution?

Manche Leser mögen vielleicht noch den historischen Unterschied zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten parat haben. Um es kurz zu fassen: Die Kommunisten sagen, der Kapitalismus trägt Widersprüche in sich, sodass er als ökonomische Basis einer freien Gesellschaft nicht taugt. Und da die Kapitalisten ihre Vorteile nicht aus eigenen Stücken aufgeben, braucht es eine Revolution.

Die Sozialdemokraten, deren Grundideen ebenfalls auf Marx und Engels basierten, haben gesagt, dass man den Kapitalismus so reformieren könne, sodass ein „Ausgleich“ zwischen den Kapitalisten und den Arbeitern entstehen kann. Die Kapitalisten geben ein wenig von ihrem Profit ab, sie geben ein wenig von ihrer Macht ab, und schon haben wir eine funktionierende Gesellschaft.

Die Geschichte hat gezeigt, dass beides nicht funktioniert. Die Revolution führt unmittelbar in einen Krieg und den können die revoltierenden Menschen nicht gewinnen. Die Revolutionen, die durchgeführt wurden, führten nur dann zum „Erfolg“, wenn ein restriktiver Machtapparat aufgebaut wurde, der über das Militär und Geheimdienste verfügte, um den Gegnern der Revolution im Land und von außen Paroli bieten zu können. Und ein solcher Machtapparat ist das Gegenteil dessen, was man mit der Revolution erreichen wollte: nämlich eine freie Gesellschaft.

Die Idee der Sozialdemokraten funktioniert aus mehreren Gründen nicht. Zunächst muss man verstehen, dass es nicht „die Kapitalisten“ gibt, die hie und da ein wenig von ihrer Macht- und Kapitalfülle abgeben könnten:

Der Kapitalismus ist eine Abstraktion. Er basiert auf ökonomischen Gesetzmäßigkeiten, aus denen Institutionen hervorgehen, die dieselben Verhältnisse permanent reproduzieren.

Aus den konkreten Unternehmern des Frühkapitalismus wurden die Kapitalgesellschaften als Abstraktion einer Person (der juristischen Person) mit ihren Anteilseignern. Aus den konkreten Anteilseignern wurden abstrakte Institutionen, die das Vermögen ihrer Kunden verwalten. Diese Institutionen sind nur einem Ziel verpflichtet, nämlich das eingelegte Kapital zu vervielfachen.

Es gibt hier keine „Personen“ mehr, die irgendetwas abzugeben haben. Das Kapital in diesen Vermögensverwaltungen (Asset Management) hat Gestaltungskraft und es gestaltet unsere Welt. Nicht aufgrund von Ideen, die irgendwelche konkreten Personen haben, sondern umgekehrt: die Ideen der Personen richten sich an der Gestaltungskraft des Kapitals aus und dienen ihrer Erhaltung.

Reformieren wir mal den Kapitalismus

Aber bleiben wir doch versuchsweise einmal bei der Grundidee der Sozialdemokratie. Stellen wir uns einmal vor, dass wir mit gewissen Ideen unsere Welt reformieren, sodass sie ein wenig menschlicher, sozialer, ökologischer wird.

Fangen wir bei menschlich und sozial an. In den letzten Monaten wurde über die Kindergrundsicherung und das Bürgergeld diskutiert. Die Kindergrundsicherung verfolgte die Idee, konkret etwas gegen die Kinderarmut zu tun. Heraus kam ein Kompromiss, der unterm Strich keine Besserstellung der bedürftigsten Familien gegenüber dem alten Kindergeld bedeutete. Das ist letztlich eine Mogelpackung. Aber was will man mit der FDP in der Regierung anderes erwarten?

Außerdem wurde eine Erhöhung des Bürgergelds auf den Weg gebracht, die gegenwärtig noch nicht beschlossen ist. Ihr erinnert Euch: Das ist ein neuer Name für Hartz IV, ohne nennenswerte Verbesserungen der Lage der Bedürftigen, die darauf angewiesen sind. Dies führt zu folgendem Titel bei BILD:

Das ist typische Ideologiebildung und ich lasse mal den unappetitlichen Aspekt außen vor, dass hier Arbeitnehmer gegen Arbeitslose ausgespielt werden. Mich interessiert hier mehr, warum solche Ideen wie das Bürgergeld so heftigen Widerstand hervorrufen.

Treiben wir das mal auf die Spitze und fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1.000 € monatlich für jede erwachsene Person in Deutschland¹. Dann wäre es in Deutschland nicht mehr möglich, einen Scheißjob mit einer Bezahlung unter 1.000 € anzubieten. Oder einen Job mit extrem schlechten Arbeitsbedingungen.

Druck auf die Verbesserung der Arbeitsverhältnisse

Schadstoffe am Arbeitsplatz? Schlechtes Betriebsklima? Die Menschen hätten die Möglichkeit, zu kündigen und sich in Ruhe einen neuen Job zu suchen, ohne fürchten zu müssen, dass sie ihre Miete nicht bezahlen können. Mitarbeiter mit höheren Einkommen können dafür Rücklagen bilden. Das Grundeinkommen könnte aber Menschen mit geringem Einkommen in solchen Situationen schützen.

Eine Firma mit schlechten Arbeitsbedingungen kann ihre Mitarbeiter nicht mehr halten und daher nicht mehr produzieren. Das Resultat ist ein Druck, der auf Dauer zu besseren Arbeitsbedingungen führt.

Nun wird natürlich das Argument des internationalen Wettbewerbs ins Feld geführt. Aber – Ihr erinnert Euch? – wir gingen ja von der Umsetzung der sozialdemokratischen Idee aus und spinnen unsere Phantasie weiter. Die Sozialdemokratie war aktiv, das Grundeinkommen gilt in der gesamten EU und Importe werden mit hohen Zöllen beaufschlagt, wenn die exportierenden Länder nicht ähnliche Arbeitsbedingungen wie in der EU aufweisen können². Damit könnten wir den Druck für bessere Arbeitsbedingungen in den Rest der Welt exportieren.

Jetzt lehnen wir uns einmal kurz zurück und fragen uns, warum die Sozialdemokratie das bislang nicht zustande gebracht hat. Die Antwort auf diese Frage könnte die Bevölkerung verunsichern. Nur so viel sei gesagt: Das „Fördern und Fordern“ eines Kanzlers Schröder lief exakt in die entgegengesetzte Richtung. Statt Druck zur Verbesserung zu exportieren, importieren wir aus dem Ausland den Druck zur Verschlechterung unserer Arbeitsverhältnisse.

Aus irgendeinem Grund scheint die „soziale Reformpolitik“ durch bestimmte Grenzen limitiert zu sein. Woher kommen diese Grenzen und wer setzt sie?

Die grüne Reform

Nehmen wir einmal eine etwas grünere Ausrichtung derselben Idee einer Reformpolitik als Beispiel. Wir müssen etwas gegen die Klimaerwärmung tun. Die entsteht, weil Unmengen an CO₂ verpulvert werden, um das Wirtschaftswachstum am Laufen zu halten. Produkte werden so ausgelegt, dass sie nach 1-2 Jahren kaputt gehen, damit die Leute was Neues kaufen.

Die Firma Apple mag sich, wie in diesem Artikel gezeigt, noch so um eine CO₂-schonende Produktion bemühen, aber wenn jeder alle zwei Jahre ein neues iPhone kaufen muss, damit der Ball am Rollen bleibt, ist das alles für die Katz. Also, so sagen die grünen Reformer: „wir müssen weg vom Wachstumsparadigma“. Wohlgemerkt: Die sagen nicht: „Wir müssen weg vom Kapitalismus“.

Kapitalismus ohne Wachstum? Das ist so, als ob wir Wasser nach oben laufen lassen wollten. Es funktioniert einfach nicht, und zwar aus den hier geschilderten Gründen.

Beseitigung von Fluchtursachen

Dann gibt es ja noch die furchtbaren Flüchtlinge, die in unser Sozialsystem einwandern. Je besser das Sozialsystem, umso mehr Asyltouristen überfluten unser Land, um daran teilzuhaben, möglichst, ohne arbeiten zu müssen. Soweit die Argumentation von Seehofer über Söder bis Höcke in schöner, schwarzbrauner Eintracht.

Was dabei nicht bedacht wird, ist, dass es gar nicht so einfach ist, seine Heimat zu verlassen. Dass es massive Gründe gibt, warum Menschen dies tun und dabei noch ihr Leben riskieren. Ihre Länder sind instabil, vom Ausland bezahlte Milizen treiben ihr Unwesen, es gibt keine Arbeit, die Menschen können ihre Familien nicht ernähren, die Krankenversorgung ist katastrophal.

Stellen wir uns für einen Augenblick einmal vor, wir könnten wie durch Zauberhand in diesen Ländern dafür sorgen, dass überall wohlgeordnete Verhältnisse herrschen, sodass die Menschen ihre Familien ernähren können, Unternehmen Rechtssicherheit haben und stabile, demokratische Regierungen für das Wohl der Menschen sorgen. Da würde niemand mehr auf die Idee kommen, zu flüchten.

Verbringt doch einmal eine Stunde damit, Euch in allen Einzelheiten auszumalen, wie die Welt aussähe, wenn das der Fall wäre. Wie vertrüge sich diese Utopie mit dem Kapitalismus? Mit dem Wettbewerb, mit dem Wachstumszwang, mit der daraus resultierenden Konzentration an Unternehmen? Mit der Gestaltung der Welt durch Unmengen an angehäuftem Kapital in wenigen Händen?

Ich fürchte, dass diese Stunde der Imagination in einer Frage münden wird: Könnte es sein, dass diese Unmengen an angehäuftem Kapital, das sich vervielfachen will, irgendetwas mit den Verhältnissen zu tun haben, vor denen die Menschen flüchten?³

Der Krieg der Reichen gegen die Armen

Es gab einmal einen aufrechten Sozialdemokraten, der von der Verbesserung der Welt innerhalb des Kapitalismus durch Reformen träumte. Nennen wir ihn mal Georg Schramm⁴. Der hat irgendwann einmal festgestellt, dass Reformen, wenn sie tatsächlich etwas bewirken, eine kriegerische Auseinandersetzung erzeugen. Das nannte er den „Krieg Reich gegen Arm“ und er führt in seinen jüngeren öffentlichen Auftritten immer wieder Zitate von Zeitgenossen an, die über sehr viel Geld verfügen und die das erkannt haben, wie zum Beispiel der Milliardär Warren Buffet⁵:

Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.
Quelle des Zitats (Achtung: Paywall. Das Zitat steht aber gleich ganz am Anfang.)

Damit komme ich zum Fazit dieses Artikels: Der Kommunist sucht in der Revolution die gewaltsame Auseinandersetzung, weil er weiß, dass es nicht ohne sie geht. Der Sozialdemokrat (roter oder grüner Ausprägung)⁶ versucht sich an Reformen, aber wenn diese tatsächlich etwas an der Welt verändern könnten, dann fände er sich ebenfalls im Krieg, nur mit dem Unterschied, dass er ihn nicht selbst angezettelt hat. Daher vermeidet die Sozialdemokratie substantielle Veränderungen der Gesellschaft. Am Ende steht, dass beide den Krieg verlieren. (Das gilt im Übrigen auch für Kommunistinnen und Sozialdemokratinnen.)

P.S.: Der Artikel mag etwas pessimistisch klingen. Lasst Euch davon nicht beirren. Es ist wichtig, dass so viele Menschen wie möglich verstehen, wie die Verhältnisse tatsächlich sind, statt Träumen nachzuhängen, die nicht realisierbar sind. Dann öffnet sich möglicherweise eine ungeahnte Tür. Denn Ihr kennt ja die Grundregel der Intuition: Der Zufall begünstigt den vorbereiteten Geist⁷.

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Update 17.09.: Verwirrung zwischen Bürgergeld und Kindergrundsicherung aufgehoben.

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¹ Es gibt tatsächlich seriöse Finanzierungsmodelle für ein solches Grundeinkommen.

² Die Schwierigkeit hierbei: das ginge sehr zu Lasten von Ländern, die weniger entwickelt sind.

³ Die Ideologie, die uns in dieser Diskussion überholfen wird, ist die Aussage, dass wir nicht jeden auf der Welt retten können und dass wir unseren Wohlstand aufgeben müssten, wenn wir das tun. Es gebe halt einfach zu viele Menschen auf der Welt. Es lässt sich relativ einfach zeigen, dass die gesteigerte Produktivität der landwirtschaftlichen Produktion seit 1945 locker ausreichen würde, um alle Menschen auf der Welt zu ernähren. Die gesteigerte Produktivität in anderen Branchen würde leicht dazu ausreichen, auch sonstige dringend benötigte Dinge, wie zum Beispiel hygienische Toiletten, in ausreichender Stückzahl zu produzieren, ohne dass jemand seinen Wohlstand aufgeben müsste.

⁴ Die Geschichte ist rein fiktiv. Tatsächlich habe ich keine Ahnung, ob Herr Schramm jemals ein solcher Sozialdemokrat war. Diese Aussage orientiert sich eher an Schramms Bühnenfiguren. Die Einsicht in den Krieg der Reichen gegen die Armen ist jedoch eindeutig Herrn Schramms Einsicht.

⁵ Warren Buffet meint das durchaus selbstkritisch.

⁶ Sozialdemokratie steht hier stellvertretend für das Konzept, den Kapitalismus zu reformieren. Das schließt auch Menschen ein, die Konzepten der WeConomy oder Gemeinwohl-Ökonomie nachhängen.

⁷ Louis Pasteur: Le hasard [...] favorise les esprits préparés. Etwas in mir sträubt sich, dies als "die vorbereiteten Geister" zu übersetzen... ;-)