Neue Serie: Frag die KI

Frage: Warum sagt Herr Sonneborn immer Frau von der – ähm – Leyen?

Antwort: Martin Sonneborn nutzt die bewusste Sprechpause („von der – ähm – Leyen“) als satirisches Stilmittel, um eine Doppeldeutigkeit (ein Wortspiel) zu erzeugen und Kritik an der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu üben

Das Ganze basiert auf zwei Motiven:

• Das Wortspiel mit „Laien“: Durch das eingestreute „ähm“ trennt er den Namen klanglich so, dass beim Zuhören das Wort „Laien“ (im Sinne von Amateuren oder Ahnungslosen) im Kopf hängen bleibt. Bereits bei ihrer ersten Wahl im Jahr 2019 schloss Sonneborn seine Rede im EU-Parlament mit dem Satz: „Wir sollten Europa nicht den Laien überlassen“.

• Inszenierte Fassungslosigkeit: Das scheinbare Zögern („ähm“) parodiert das politische Beamtendeutsch und vermittelt auf ironische Weise, dass ihm der Name oder die Personalie vor lauter vorgeblicher Inkompetenz und Kritikpunkten (wie der Berateraffäre oder intransparenten SMS-Deals) nur schwer über die Lippen geht.

Als Vorsitzender der Satirepartei Die PARTEI nutzt er diesen Running Gag seither konsequent in seinen Reden, Social-Media-Beiträgen und Videos, um die Politikerin kontinuierlich als Fehlbesetzung darzustellen.

In einem Punkt hat die KI unrecht: Frau von der – ähm – Leyen wurde nicht gewählt. Ihre Ernennung ist das Ergebnis eines großen Postengeschachers. Nur damit das nicht in Vergessenheit gerät.

Frage: Du schreibst von einer Wahl 2019. Ist Frau von der Leyen nicht durch Absprachen zwischen den Ländern für den Posten bestimmt worden?

Antwort: Ja, das stimmt. Ursula von der Leyen wurde im Sommer 2019 tatsächlich durch informelle Hinterzimmer-Absprachen der Staats- und Regierungschefs (dem Europäischen Rat) für das Amt nominiert – und eben nicht als reguläre Spitzenkandidatin aus dem Europawahlkampf.

Dennoch kam es danach zu einer offiziellen Wahl, da die Verträge der Europäischen Union das so vorschreiben. Das Verfahren läuft in zwei Stufen ab:

1. Die Nominierung (Die Absprachen): Der Europäische Rat (die Regierungschefs der EU-Staaten) schlägt eine Person für das Amt vor. 2019 ignorierten sie dabei das zuvor vereinbarte „Spitzenkandidaten-Prinzip“ (nach dem der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion, damals Manfred Weber, hätte Kommissionspräsident werden sollen) und einigten sich überraschend auf Ursula von der Leyen.

2. Die Bestätigung durch das Parlament (Die Wahl): Der Vorschlag der Regierungschefs ist rechtlich nicht bindend, bis das Europäische Parlament in einer geheimen Abstimmung zustimmt.

Am 16. Juli 2019 stellte sich Ursula von der Leyen dieser Wahl im EU-Parlament. Sie benötigte die absolute Mehrheit der Abgeordneten und erhielt diese mit einer hauchdünnen Mehrheit von 383 zu 327 Stimmen. Genau bei dieser Plenarsitzung hielt auch Martin Sonneborn seine Rede.

Auch bei ihrer Wiederwahl im Juli 2024 lief das Verfahren ähnlich ab: Erst einigten sich die Staats- und Regierungschefs im Rat auf sie, woraufhin sie sich der Wahl und Bestätigung durch die Abgeordneten des Parlaments stellen musste (wo sie diesmal eine deutlichere Mehrheit erhielt).

So läuft das. Die Verträge sehen eine demokratische Wahl vor. In der Praxis umgeht man die einfach. Gab's ein Spitzenkandidaten-Prinzip? Was interessieren uns die Regeln von gestern! Das ist das Funktionsprinzip der EU in knappen Worten dargestellt. Nicht von EU-kritischen Verschwörungstheoretikern, sondern von der KI. Die ist per Definition intelligent. Sonst würde sie KD heißen.