Unsere Verantwortung für den Krieg

Wie bei vielen Begriffen krankt die Diskussion über den Frieden oft daran, dass nicht klar gemacht wird, was wir unter Frieden verstehen. Ist es eine bestimmte Lebensweise oder ist einfach nur die Abwesenheit von Krieg? Das hängt nun wieder vom Kontext ab und ich möchte behaupten, dass es bei den Ostermärschen und den Diskussionen, die sie begleiten, eher um letzteres geht. Menschen haben Angst davor, von verantwortungslosen Politikern in einen Krieg gezogen zu werden, den wir alle nicht oder nur unter miserablen Umständen überleben würden.

Frieden durch persönliche Veränderung?

Dennoch wird von vielen Personen die persönliche Ebene in die Diskussion eingebracht, als ob Kriege deshalb entstünden, weil Menschen ihre Emotionen nicht kontrollieren können, und dass Krieg damit anfängt, dass eine Person in der Hitze des Gefechts jemanden ein Arschloch nennt.

Krieg geschieht jedoch aus ziemlich kühlen Überlegungen heraus. Menschen, die über sehr viel Kapital verfügen, wollen aus diesen Investitionen Profit schlagen. Und wenn Krieg eins der Mittel ist, um das zu erreichen, dann gibt es eben Krieg. Der Kapitalismus benötigt ständiges Wachstum, wenn die Investments – die Wetten auf Wachstum – sich lohnen sollen. In regelmäßigen Zeitabständen gibt es Krisen der Marktsättigung im Kapitalismus, in denen der Krieg als lukrativer Ausweg winkt.

Wir sprechen hier nicht von Investoren, die ein paar Tausend Euro in irgendwelchen Aktien investiert haben. Wir sprechen hier von anderen Größenordnungen, von den Personen, die mittels Asset Management-Gesellschaften Billionenbeträge bewegen. Wenn die finden, dass es Krieg geben soll, dann gibt es Krieg, unabhängig davon, ob Ihr Euren Nachbarn einen Deppen geschimpft oder Euch immer in Geduld und Verständnis geübt habt.¹

Die Ideologie des Kriegs

Aber niemand kann Krieg führen, wenn nicht ein großer Teil der Bevölkerung diesen Krieg gutheißt. Dafür werden gezielt Emotionen geweckt. Ich habe einen Aspekt dieser Ideologiebildung in einem meiner letzten Beiträge skizziert. Ist das alles eine große Verschwörung? Nein, es ist einfach nur eine Frage der Verteilung von Reichtum².

Ihr müsst verstehen, dass es hier um die Verteilung von sehr, sehr viel Geld geht. Wir hatten ein Verteidigungsbudget von knapp 40 Milliarden Euro in Deutschland. Das ist bereits ein sehr hoher regelmäßiger Betrag. Nach Doppelwumms und Sondervermögen sollen jetzt 500 Milliarden Euro für Rüstung und die dazugehörige Infrastruktur ausgegeben werden. Außerdem sollen im Haushalt jährlich 5% des BIP für Rüstung eingestellt werden. Das sind etwa 50% des Gesamtvolumens, das unser Land für alle öffentlichen Belange zur Verfügung hat, sprich: die Hälfte des Bundeshaushalts.

Um dieses Geld in die richtigen Taschen zu leiten, muss nur eins geschehen: Die Bevölkerung muss glauben, dass wir einer Bedrohung ausgesetzt sind. Sie muss Angst vor einem Feind haben. Und wer unterrichtet unsere Bevölkerung über mögliche Bedrohungen? Richtig: Es sind genau die Kreise, die daran verdienen. In der NATO sitzen die Rüstungsunternehmen und Militärpolitiker an einem Tisch und überlegen, wie man die Bevölkerung dazu bekommt, sich durch einen Feind bedroht zu fühlen. Sie haben alle Mittel der Welt und eine willfährige Medienlandschaft zur Hand, um dieses Ziel zu erreichen. Anders kann ich es nicht verstehen, dass jemand einen derartigen Kommentar unter eine Rede von Herrn Drewermann schreibt:

Das hat mit logischer Erörterung nichts zu tun. Das ist unreflektierte Emotion und es hat einen infantil religiösen Charakter: gut gegen böse. Das ist nicht zufällig passiert. Das ist das Resultat ausgeklügelter Arbeit. Hier sitzen Militärstrategen und Werbepsychologen zusammen und entwerfen Konzepte, die tauglich für die Massenmedien sind. Und die Bevölkerung, sogar Leute, die in der Lage wären, ein paar Gedanken zu einem kohärenten Gebilde zusammenzuhängen, die fallen darauf herein.

Habe ich die Gräuel des Kriegs, der von Russland losgetreten wurde, gebührend erwähnt? Nein, denn das könnt Ihr bei der Tagesschau und auf n-tv nachlesen. Es jähren sich zum vierten Mal die Bilder von Butscha, von denen keiner weiß, ob sie Tatsachen zeigen. Wir erfahren, dass die Bevölkerung von Kiew bei -20° friert, weil Russland Anlagen der Energieversorgung zerstört hat. Dann rufen wir die Webcam von Kiew auf, um festzustellen, dass es an diesem Tag +2° hatte³. Geht es wirklich um den „Teufel im Kreml“?

Es wird gelogen, und niemand wundert sich darüber. Es ist schließlich Krieg. Es ist ein Krieg, der von langer Hand vorbereitet und provoziert worden ist von den namenlosen Kreisen, die gut daran verdienen⁴. 

Für wen wird dieser Krieg geführt?

Das ist keine haltlose Behauptung, wir wissen es, weil zufällig herausgekommen ist, wie „Diplomaten“ vom Schlag einer Victoria Nuland die Ukraine für die Zwecke einer unheilvollen Allianz eingespannt haben, einer Allianz, die diesen Krieg nicht nur in Rechnung gezogen hat, sondern auch an seiner endlosen Verlängerung arbeitet⁵. Natürlich haben die ukrainischen Patrioten daran geglaubt, dass es um die Verteidigung ihres Landes, ihrer Kultur, ihrer Ehre und was nicht alles geht. Aber da irren sie sich.

Und die deutschen Patrioten und grünen Wähler müssen jetzt ihren Teil dazu beitragen, dass die Ausweitung des Konflikts für zusätzliches Wachstum bei den Profiten der Großanleger sorgt. Sie unterstützen diesen Krieg als nützliche Idioten, die meinen, dass es um einen gerechten Frieden geht, wo es tatsächlich um die Mehrung eines perversen Ausmaßes an akkumuliertem Kapital geht.

Demgegenüber steht die Forderung der Menschen auf den Ostermärschen, es einmal mit ernsthafter Diplomatie, mit ernst zu nehmenden Gesprächen zu versuchen⁶. Das hat nichts mit Naivität zu tun. Es ist Ausdruck des menschlichen Überlebenswillens.

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¹ In diesem Video eines Gesprächs zwischen Jens Fischer Rodrian und Kayvan Soufi Siavash kommt dieses Thema unter anderem zur Sprache. Ich denke, dass wir für den Weltfrieden wenig beitragen können, wenn wir versuchen, auf privater Ebene geduldig und verständnisvoll zu sein. Dennoch habe ich eine große Achtung vor diesem Unterfangen. Es geht nämlich um die Frage, in welcher Welt wir leben wollen. Angenommen, die Macht des großen Geldes ist eines Tages gebrochen: Wollen wir dann demjenigen Recht geben, der das größte Repertoire an Schimpfwörtern und Faustschlägen parat hat? Wahrscheinlich nicht und da fängt unsere Verantwortung an, für die Realisierung einer schöneren, freudvolleren, lustigeren und friedlicheren Welt zu üben. Heute.

² Und damit der Macht. Die Macht ist kein Selbstzweck. Sie ist immer abhängig von den Mitteln, die ihr zur Verfügung stehen, und dient der Vermehrung dieser Mittel.

³ Das soll jetzt keine Relativierung der Zerstörung von ziviler Infrastruktur werden. Aber ich gebe zu bedenken, dass solche Aktionen am Anfang des Kriegs nicht stattgefunden haben. Diese Zerstörungen erfolgen, seit die Ukraine im russischen Hinterland gezielt Energieanlagen angreift. Es ist die Logik der Eskalation, der die kriegsführenden Nationen entkommen müssen. Einer muss anfangen, die zweite Wange hinzuhalten. Das ist keine christliche Naivität. Es geht um die Frage nach den Konsequenzen: Was wird passieren, wenn ich das nicht tue? Die Ukraine sieht nach 4 Kriegsjahren wesentlich schlechter als zuvor aus. Dabei wäre es gar nicht so schwer gewesen, die ohnehin verhasste russischsprachige Bevölkerung in Gebieten mit einem Sonderstatus leben zu lassen. Diese Chance zum Frieden ist leider vertan worden. Die dazu nötigen Verhandlungen sind unter anderem von Boris Johnson torpediert worden, nach dem Motto: Der Westen ist nicht bereit, den Krieg zu beenden. Diese Lesart der Geschehnisse wird heute zwar vehement bestritten, die zur Verfügung stehenden Quellen stützen sie jedoch.

⁴ Übrigens auch in Russland.

⁵ Die monatlichen Kosten des Kriegs für die Ukraine betragen laut Spiegel 3,7 Mrd. Euro. Es wird geschätzt, dass der Wiederaufbaubedarf bei 588 Mrd. Dollar liegt. Zitat:

Internationale Institutionen wollen den Wiederaufbau so gestalten, dass nicht nur ersetzt wird, was zerstört wurde. Das Land soll zugleich modernisiert werden. Dabei soll der private Sektor eine zentrale Rolle spielen, um Kapital im In- und Ausland zu mobilisieren. „Wir werden die Ukraine als starkes, modernes EU-Land wieder aufbauen.“

Schöner als dieses Zitat der EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos könnte ich es nicht ausdrücken. Sie hat leider vergessen zu erwähnen, dass nichts davon der Ukraine gehören wird. Der „private Sektor“ hingegen reibt sich heute schon die Hände.

⁶ Es sieht jedoch nicht nach mehr Diplomatie aus. Denn für ernst zu nehmende Diplomatie braucht man ernst zu nehmende Diplomaten. Aber die erfahrene Diplomatin Helga Schmid, die eigentlich den Vorsitz der UN-Generalversammlung übernehmen sollte, wurde verdrängt von Frau Baerbock, die findet, dass man mit Russland Krieg führen sollte, statt viel zu reden.