Die AfD ist nicht das Problem, sondern ein Symptom

So ein Blog ist immer ein Ritt auf der Rasierklinge. Ich möchte darin keine Romane schreiben, auch wenn dennoch gefühlt der eine oder andere „Roman“ entsteht – sprich: ein länglicher Beitrag. Im Versuch, mich kurz zu fassen, kann ich manchmal gewisse Aussagen nicht so ausführlich erklären, wie es vielleicht nötig wäre, um Missverständnisse zu vermeiden.

Jemand schickt mir den Link auf ein Video mit einer Rede von Michel Friedmann unter dem Titel „Jahrhundertrede zur Demokratie – warum die AfD verboten werden muss“. Ehrlich gesagt bin ich nicht beeindruckt. Ich zitiere mal aus dem Anfang des Videos:

Denn der Hass, meine lieben Freunde, ist hungrig. Und der Hass ist niemals satt. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Die AfD aber tastet die Würde des Menschen an.

Das ist literarisch schön gesagt. Aber das bringt mich – ehrlich gesagt – zum Abschalten. Es ist eine weitere Sonntagsrede der Empörung. Und das bringt uns nicht weiter, wenn wir verstehen wollen, wie wir mit dem Phänomen AfD umgehen sollen. Dies brachte mich in einen Dialog mit jenem Freund, der mir den Link auf das Video geschickt hatte.

Ich möchte im Folgenden meine Antwort wiedergeben. Aber halt: Wenn Ihr findet, dass ich zu AfD-freundlich bin, dann wartet mal den zweiten Teil dieses Beitrags ab, in dem ich mich mit denjenigen auseinandersetze, die meinen, man solle die AfD mal machen lassen, dann würde sich der Spuk bald von selbst erledigen.

Mein Zweifel an der Wirksamkeit der Empörung

Ist das nicht zu kurz gegriffen? Es ist doch nicht die AfD, sondern die Mehrheit der „Normalen“¹, die so eine Art Politik und Rhetorik gut findet. Man verbietet die AfD und dann wählen die halt die nächste Rüpel-Partei.

Betrachtet man die USA, dann sieht man eine direkte Linie über die Bushs und die Tea Party bis hin zu Trump. Und wenn den jemand wegräumt, kommt der nächste, noch Schlimmere.

Das Problem löst man nicht durch Betroffenheitsorgien und Sonntagsreden. Das Problem ist das mangelnde Interesse an jeglicher Art an Bildung, und zwar seit Jahrzehnten. Daran ist nicht die AfD schuld, aber sie profitiert davon.

Man wird eine vollständige Generation brauchen, um das Problem an der Wurzel anzugehen, aber natürlich nur, wenn man jetzt damit anfängt. Das sehe ich aber nicht. Was ich sehe, ist Gendern und Empörung und lauter so Zeug, das in dem Kulturkampf den Treibstoff bildet.

À propos Kulturkampf: Da gibt es eine sehr interessante Monitor-Sendung zur Verbindung von Trump zu den Evangelikalen und wie diese Bewegung nach Deutschland diffundiert.

Die AfD ist nicht das Ende der Fahnenstange. Ich fürchte, es wird noch schlimmer kommen.

Hierauf gab es ein paar interessante Antworten. Zunächst mal diesen Satz:

Ich sehe ein AFD-Verbot nicht als isolierte Maßnahme. Ein Verbot schneidet aber kurzfristig die Geldströme ab, von denen eine Partei profitiert (Wahlkampfkostenerstattung, Fraktionsgelder usw.). Bis sich dann der Apparat neu formiert hat, vergeht ein wenig Zeit. Das Verbot wird nicht das Ende der Fahnenstange sein, es verschafft lediglich Zeit. Und es markiert ein Linie: Bis hierher und nicht weiter.

Das hatte ich so noch nicht auf dem Schirm. Aber es stimmt natürlich: Das Verbot könnte die Entwicklung hin zu Trumpesken Verhältnissen in Deutschland etwas abbremsen. Beim „Markieren der Linie“ bin ich nicht mehr so überzeugt: Das richtige oder falsche Symbol zu setzen, die Linie hier oder etwas weiter vorne zu setzen, da habe ich meine Probleme damit.

Die knapp 30%, die in manchen Gegenden AfD wählen, lassen sich von einer „Linie“ nicht beeindrucken.² Im Übrigen bin ich ein Gegner von Symbolpolitik. Politik muss konkret sein, sie muss sich mit konkreten Sachfragen beschäftigen. Das hilft auf Dauer allen Parteien, die den Mut dazu haben. Es kann nicht sein, dass sich politische Entscheidungen an der AfD orientieren, in dem Sinn, dass man nicht machen darf, was von der AfD unterstützt werden könnte.

Auf meine Aussage, dass das Problem die Mehrheit der „Normalen“ sind, die diese Art Rhetorik gut findet, sagt er:

Ja, definitiv, das ist das, was mir am meisten Sorgen bereitet. Das begreifen die Altparteien nicht. Sie setzen auf die gleichen rassistischen Maßnahmen, bauen den Sozialstaat ab (den übrigens auch die AFD abbauen will) und sorgen dafür, dass die Kaufkraft der „normalen“ Menschen immer geringer wird. Und wundern sich verlogener Weise, dass die Rechten gewählt werden.

Damit ist der Punkt getroffen.

Der Abbau der Demokratie durch Scheindebatten

In der Politik finden ausschließlich Scheindebatten statt. Die Union setzt auf die gleichen Inhalte, wie die AfD, weil die AfD aus Kreisen der Union hervorgegangen ist. Und die SPD setzt auf die Inhalte der Union, damit sie mitregieren darf. Sie stellt sich neuerdings die Frage, die ich mir auch oft stelle: Wozu sie noch da ist. Und so bekommen wir eine sauteure Rückführungsoperation nach Afghanistan, um 17 Illegale Einwanderer loszuwerden, als ob das irgendein Problem lösen würde.

Und wir haben eine Verschärfung der „Grundsicherung“ aka Bürgergeld aka Hartz IV wegen ein paar Leuten, die Termine beim Jobcenter verpassen. 

Und die Frau Bas von der SPD springt darauf an und versucht, den Herrn Merz in der Schärfe ihres Tonfalls zu übertreffen. Man erhält den Eindruck, als ob der Staat auf diese Weise endlich das dringend benötigte Geld sparen könnte. Aber wenn man mal nachrechnet, drehen sich die Diskussionen pausenlos um ein paar Milliönchen vor dem Hintergrund von 500 Milliarden Euro, die von der Regierung für den Krieg und die dafür notwendige Infrastruktur veranschlagt worden sind und mit Hilfe der alten Regierung eben mal durchgewunken wurden.

Die Frau Bas wird gleich mal von Herrn Schulze von der CDU überholt: Man müsse Bürgergeldempfänger zu gemeinnützigen Arbeiten verpflichten. Das wird besonders viel Geld sparen, wenn Menschen, die wegen einem kaputten Rücken nicht mehr arbeiten können, in Berlin dazu verdonnert werden, bei Glatteis die Straßen zu streuen...

Ihr habt noch nicht genug Scheindebatten gehört? Nehmt mal die Diskussionen über Teilzeit, Zahnarztkosten oder die Streichung eines Feiertags. Ihr könnt aber auch die offen zur Schau getragene Korruption der Frau Reiche als Wirtschaftsministerin als Beispiel nehmen. Dann merkt Ihr, dass es in Deutschland keine AfD braucht, um der Bevölkerung klar zu machen, dass die repräsentative Demokratie abgewirtschaftet hat, weil sie alles andere als die Bevölkerung repräsentiert. ³

Ehrlich gesagt, verstehe ich nicht ganz, wie es in der arbeitenden Bevölkerung noch Leute geben kann, die der Union ihre Stimme geben. Oder der SPD. Oder den Olivgrünen. Die FDP hat sich ja dankenswerterweise selbst erledigt. Und wer meint, dass es die AfD besser machen wird, dem muss ich eine ziemliche Realitätsferne attestieren. Aber da stellt sich ein Problem: Wohin mit meiner Stimme, in unserer besten aller Demokratien?

Warum ein Verbotsverfahren eine gute Idee ist

Trotz der vielfältigen Probleme, die ich im Zusammenhang mit einem Verbotsverfahren sehe, hat die Eröffnung des Verfahrens etwas für sich. Wir müssen weg von der emotionalen, moralisierenden Diskussion hin zu mehr Sachlichkeit. Und die erhoffe ich mir in einem juristischen Kontext. Gerichte fordern echte Beweise und nicht moralinhaltige Sonntagsreden. Ich schätze, dass das Resultat des Verfahrens ziemlich niederschmetternd für die Verfechter eines Verbots sein wird. Das dürfte der Grund sein, warum die Regierung sich nicht traut, das anzustoßen.

Ich bekam weitere Zuschriften, unter anderem einen Link auf ein weiteres Video einer Diskussion mit Herrn Höcke und Frau Ulrike Guerot. Man möchte es kaum glauben, dass ein solches Gespräch tatsächlich stattgefunden hat.⁴ Aber ich habe es mir angesehen und finde, dass sich der Herr Höcke darin als jemand präsentiert, der Bildung, Geschichtskenntnisse und die Kenntnis politischer Literatur der Gegenwart mitbringt.

Der Herr Höcke ist ziemlich intelligent, das steht außer Frage. Und das ist ein echtes Problem. Denn das hat nichts mehr gemein mit den dumpfen Parolen der Nazis in den 80ern. (Was diese Klientel anbetrifft, gibt es die unvergessliche Folge des Tatortreinigers mit Bjarne Mädel. Unbedingt ansehen!) Aber was mich umtreibt ist, wie ein intelligenter Mensch auf die Idee kommen kann, dass die Migration die Wurzel allen Übels in diesem Land ist. Auch die Idee der Remigration, mit der Herr Sellner in rechtspopulistischen Kreisen fischt, stellt sich – selbst bei kurzer Betrachtung – als monosynaptisch dar.

Wieviel Intelligenz repräsentiert die AfD

Gehen wir doch mal an den Anfang der Diskussion zurück. Die These ist: Wir hatten zu viel Einwanderung. Die führt als erstes zu der Frage:

Was hat damals, als Frau Merkel „ein freundliches Gesicht“ zeigen wollte, zu dieser Massenbewegung an Flüchtenden geführt?

Da gibt es zunächst einmal die Machtpolitik der NATO-Staaten in Nordafrika. Aus dem „arabischen Frühling“, der in manchen Ländern wohl eher ein westlich inszenierter Regime Change war, wurde ziemlich schnell ein Krieg, zum Beispiel gegen Libyen⁵. Der Präsident Muammar al-Gaddafi war dem Westen schon lange ein Dorn im Allerwertesten. Im Bereich der Menschenrechte mag Gaddafi ziemlich unterbelichtet gewesen sein, aber er hatte eine realistische Idee, nämlich sein Land als blockunabhängige Lokalmacht in Nordafrika aufzubauen.

Die Wirtschaft in Libyen florierte, trotz der lang anhaltenden Sanktionen gegen das Land. Zum Zeitpunkt des Bombardements und der „Entfernung“ Gaddafis befanden sich etwa 2 Millionen afrikanische Gastarbeiter im Land. An die Macht kamen nicht demokratisch gesinnte „Rebellen“, sondern Milizen, deren Mitglieder nicht gerade als Antirassisten bekannt waren. Ein großer Teil der Fluchtbewegung damals rekrutierte sich aus eben diesen Gastarbeitern aus Libyen. Hand auf’s Herz: Wer hätte das gewusst?

Warum gibt es Wirtschaftsflüchtlinge?

Ja, sagen die Populisten der AfD und Union: Die meisten Migranten waren doch „Wirtschaftsflüchtlinge“. In anderen Worten: Sie waren gar nicht vor Krieg und Verfolgung geflohen, sondern kamen mit der Hoffnung auf ein besseres Auskommen.

Ich finde diese Argumentation ziemlich zynisch, aber, um auf der sachlichen Ebene zu bleiben, auch komplett idiotisch. Wer verlässt seine Heimat, nimmt die Strapazen einer Flucht und das Risiko, im Mittelmeer zu ertrinken, in Kauf, nur weil er im reichen Deutschland auf einen schlechten Job hofft? Wo ist das Hirn, das in der Lage wäre, zwei Gedanken zu einer Kette zusammenzuhängen?

Wie wäre es damit, sich einmal dafür zu interessieren, warum die Aussichten für Menschen in Afrika, sich und ihre Familien zu ernähren, so schlecht sind? Wenn wir an dieser Schraube drehen würden, dann würde der Flüchtlingsstrom von alleine versiegen. Und da muss man nicht einem religiösen Fanatiker wie dem Herrn Erdogan Milliarden überweisen, damit dieser die Flüchtlinge auf dem Weg in die EU aufhält. Ein Teil des Geldes würde reichen, um die Fluchtbewegungen zu stoppen, indem die Fluchtursachen beseitigt werden.⁶

Warum nur kann ein augenscheinlich intelligenter Mann wie der Herr Höcke einer so kurzen Argumentationskette nicht folgen? Wohl aus demselben Grund, warum der Herr Merz über Lifestyle-Teilzeit und Feiertage diskutiert. Und warum die Frau Bas in den vielen „arbeitsunwilligen“ Sozialfällen ein Problem für unsere Republik sieht.

Warum?

Die Antwort auf diese Frage könnte die Bevölkerung verunsichern. Die Antwort beginnt mit dem Satz: „Weil sie es zwar besser wissen, aber…“.

Die Aufgabe für Euch, liebe Leser, ist es, diesen Satz zu vervollständigen. Je mehr Menschen in unserem Land diese Aufgabe bewältigen, umso geringer wird die Gefährdung unserer Demokratie durch die AfD.

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¹ Das spielt auf die Darstellung der Politik der AfD als „Politik der Normalen“ in der Anstalt vom Dezember an, auf die ich in diesem Beitrag eingehe.

² Dummerweise lassen sie sich auch nicht von Argumenten beeindrucken, weshalb die Angelegenheit ein wenig komplexer ist.

³ Nein, ich bin kein Gegner der Demokratie. Aber die Demokratie benötigt eine Rettung vor den immer dreister werdenden Einflussnahmen der Wirtschafts- und Rüstungslobbyisten. Das halte ich für wesentlich dringender, als die Rettung vor der AfD. Im Übrigen kommt für mich an zweiter Stelle die Rettung vor dem Abbau von Bürgerrechten, den Ausbau der Polizeibefugnisse, den Ruf des Herrn Dobrindt nach einem Inlandsgeheimdienst und weitere Maßnahmen, die einer kommenden deutschen Ausgabe des Herrn Trump in die Karten spielen könnten. Ich hätte übrigens einen guten Namen für so einen Inlandsgeheimdienst mit Polizeibefugnissen. Wie wäre es mit „Geheimer Staatspolizei“? Oder einfach „Dienst für Staatssicherheit“? Aber bitte kommt mir jetzt nicht mit irgendwelchen Abkürzungen, die an unsere Geschichte anspielen.

⁴ Die Frau Guerot sagt dem Herrn Höcke ziemlich geradeheraus, dass seine Partei genau die Rolle, für die sie angetreten ist, nämlich eine Alternative im konservativen Lager zu sein, nicht ausfüllen kann. Erstaunlich ist die Demut, mit der Herr Höcke diese Kritik hinnimmt.

⁵ Von Syrien ganz zu schweigen. Die Destabilisierung der ganzen Region durch 12 Jahre Krieg diente einzig dazu, den Einfluss Russlands auf Syrien zu beenden. Alles andere an diesem Konflikt ging als Folge des Irakkriegs bzw. als Folge der westlichen Interventionen im Iran hervor. Man destabilisierte den Irak. Dann fing man den Krieg gegen Syrien an. In das Machtvakuum drängte der IS.

⁶ Ein Problem bei dieser Diskussion ist die ständige Verwechslung von Asyl- und Einwanderungsgesetz. Das wird von beiden Seiten – Befürwortern der Migration wie deren Gegnern – regelmäßig verwechselt. Die einen sagen, dass es doch toll ist, wenn wir mit den angenommenen Asylanten ein paar Leute haben, die bei uns arbeiten und in unsere Sozialsysteme einzahlen. Die andere Seite spricht ständig davon, dass die Asylgesetze verschärft werden müssen, um den Zustrom von „Wirtschaftsflüchtlingen“ zu bremsen. Die Idee, dieses Problem zu lösen, liegt auf der Hand. Sie heißt: Reform des Einwanderungsgesetzes.

Es gibt in Afrika Länder, die sich darum reißen würden, im Auftrag Deutschlands die Qualifikation von Einwanderungswilligen zu überprüfen, bzw. auch selbst solche Qualifikationen vorzunehmen. Ein Aufbau einer solchen Infrastruktur würde dazu führen, dass die Menschen nicht den Weg übers Mittelmeer in die EU, sondern in ein Land wie Tansania suchen würden, um sich dort für eine Green Card zu bewerben bzw. entsprechend zu qualifizieren. Diese Idee lässt sich nach Belieben verfeinern. Und das Asylgesetz könnte dann das tun, wofür es geschaffen wurde: Menschen auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung zu helfen.

Man hört, dass sich jetzt China mit den Verhältnissen in Afrika beschäftigt. Damit überlassen wir den Chinesen das Problem. Die werden schon wissen, was sie damit anfangen können. Das bringt mich auf das nächste Thema, das die AfD beackert: Die Forderung, dass Deutschland in allen Belangen Weltmeister sein soll.

• In der Technologie sollen wir die Nase vorn haben
• Wir sollen Export-Weltmeister sein
• Wir sollen die stärkste Währung haben
• etc.pp.

Ihr seht das richtig: Diese Forderungen werden auch aus Kreisen der Union und der FDP erhoben. Aber habt Ihr Euch mal überlegt, was diese ständige Innovation auslöst? Sie ist die treibende Kraft für noch mehr Konzentration von Kapital in noch weniger Händen. Das ist das Gegenteil eines starken Mittelstands, für den diese Parteien angeblich antreten.

Export-Weltmeister trotz starker Währung? Das geht nur mit starken Preissenkungen. Also macht Euch auf niedrigere Löhne gefasst, auf noch weniger soziale Absicherung, denn das Geld brauchen wir ja für Wirtschaftsförderung und für noch weniger Urlaub, weniger Feiertage, dafür wieder mehr Stunden pro Woche. Wie wär's mit dem Herabsetzen des Mindestalters für Kinderarbeit? Wer Weltmeister werden will, sollte früh üben.

Sie reden von einem Wir, das weltweit Stärke zeigen soll. Aber ich kann Euch versichern, dass diejenigen, die davon profitieren, nicht Ihr seid.

Update 08.02.: Die Realität folgt der Satire mal wieder auf dem Fuß:

Zitat:

Es sei, "als ob man vor einer Fußball-WM sagt, wir trainieren genug, obwohl alle anderen doppelt so viel trainieren". Jeder wisse, dass man so nicht Weltmeister werde.

Wohlgemerkt: Das ist nicht das deutschnationale Programm von ihrendwelchen rechten AfD-Leuten, das ist die Union, die sich in der „Mitte der Gesellschaft“ sieht. Wer von der Mitte der Gesellschaft ist immer noch so blöd, Weltmeister werden zu wollen, damit der Herr Källenius bessere Zahlen schreiben und höhere Boni kassieren kann?

„Deutschland über alles“ war noch nie der Slogan von Leuten, die den Menschen im Land eine nationale Identität geben wollten. Es war schon immer der Slogan derer, die nach höheren Profiten für die heimische Wirtschaft streben. Also: Hebt den Arm! Es gilt, Weltmeister zu werden!